Autor-Archiv Hagen Döhl

Dies ist ein Auszug aus einem amerikanischen Buch „Disorder in the Court“.
Es sind Sätze, die tatsächlich so vor Gericht gefallen sind, Wort
fürWort, aufgenommen und veröffentlicht von Gerichtsreportern.
Das ganze ist aus dem Amerikanischen übersetzt:

F: Wann ist Ihr Geburtstag?
A: 15. Juli
F: Welches Jahr?
A: Jedes Jahr.
(wo er recht hat hat er recht)

F: Diese Amnesie, betrifft sie Ihr gesamtes Erinnerungsvermögen?
A: Ja.
F: Auf welche Art greift sie in Ihr Erinnerungsvermögen?
A: Ich vergesse.
F: Sie vergessen. Können Sie uns ein Beispiel geben von etwas, das Sie vergessen haben?
(Idiot ….)

F: Wie alt ist Ihr Sohn, der bei Ihnen lebt?
A: 38 oder 35, ich verwechsle das immer.
F: Wie lange lebt er schon bei Ihnen?
A: 45 Jahre.
(?)

F: Was war das erste, das Ihr Mann an jenem Morgen fragte, als Sie aufwachten?
A: Er sagte: „Wo bin ich Cathy?“
F: Warum hat Sie das verärgert?
A: Mein Name ist Susan.
(ich kenne Männer denen das auch schon passiert ist …)

F: Die Empfängnis des Kindes war also am 8. August?
A: Ja.
F: Und was haben Sie zu dieser Zeit gemacht?
(der Herr Anwalt glaubt wohl noch an die These mit dem Storch)

F: Sie hatte 3 Kinder, richtig?
A: Ja.
F: Wieviele waren Jungen?
A: Keins.
F: Waren denn welche Mädchen?
(Blödmann)

F: Wie wurde Ihre erste Ehe beendet?
A: Durch den Tod.
F: Und durch wessen Tod wurde sie beendet?
(ist der so deppert oder stellt sich der so deppert?)

F: Können Sie die Person beschreiben?
A: Er war etwa mittelgroß und hatte einen Bart.
F: War es ein Mann oder eine Frau?
(so was soll es tatsächlich geben, jaja, …)

F: Doktor, wie viele Autopsien haben Sie an Toten vorgenommen?
A: Alle meine Autopsien nehme ich an Toten vor.
(Gott-sei-Dank)

F: Alle deine Antworten müssen mündlich sein, OK? Auf welche Schule bist Du gegangen?
A: Mündlich.
(wir haben es mit einem Schnelldenker zu tun)

F: Erinnern Sie sich an den Zeitpunkt der Autopsie?
A: Die Autopsie begann gegen 8:30 Uhr.
F: Mr. Denningten war zu diesem Zeitpunkt tot?
A: Nein, er saß auf dem Tisch und wunderte sich, warum ich ihn autopsiere.

(das hat der Herr Anwalt noch taktvoll überhört … aber …)

F: Doktor, bevor Sie mit der Autopsie anfingen, haben Sie da den Puls gemessen?
A: Nein.
F: Haben Sie den Blutdruck gemessen?
A: Nein.
F: Haben Sie die Atmung geprüft?
A: Nein.
F: Ist es also möglich, dass der Patient noch am Leben war, als Sie ihn autopsierten?
A: Nein.
F: Wie können Sie so sicher sein, Doktor?
A: Weil sein Gehirn in einem Glas auf meinem Tisch stand.
F: Hätte der Patient trotzdem noch am Leben sein können?
A: Ja, es ist möglich, dass er noch am Leben war und irgendwo als Anwalt praktizierte.

( … diese Antwort hat dem Arzt 3.000 Dollar Strafe wegen Ehrenbeleidigung eingebracht. Er hat sie wortlos, aber mit Genugtuung bezahlt …)

Der Bundesrat hat das Gesetz zur Änderung der Insolvenzordnung und anderer Gesetze gebilligt. Damit sollen Schwachstellen des seit 1999 geltenden Insolvenzverfahrens für Verbraucher beseitigt werden. Künftig können Schuldner auch dann am Insolvenzverfahren teilnehmen, wenn sie weder im Stande sind, die Verfahrenskosten aufzubringen noch Geld an ihre Gläubiger zu zahlen. Hierfür sieht das Gesetz ein sogenanntes Stundungsmodell vor. Danach werden die Verfahrenskosten dem mittellosen Schuldner ab Beginn des Insolvenzverfahrens gestundet. Den im Verfahren tätigen Personen, also vor allem dem Insolvenzverwalter oder dem Treuhänder wird ein sogenannter Sekundäranspruch gegen die Staatskasse gewährt. Das während des Insolvenzverfahrens von der Wohlverhaltenszeit eingehende pfändungsfreie Geld muss der Treuhänder vorrangig zur Begleichung der gestundeten Verfahrenskosten einsetzen. Zudem sollen Unternehmer künftig zur Entlastung der Gerichte grundsätzlich vom Verbraucherinsolvenzverfahren ausgeschlossen sein. Eine Ausnahme besteht lediglich für ehemalige Kleinunternehmer, die eine ähnliche Verschuldungsstruktur aufweisen wie ein Verbraucher. Darüber hinaus soll erstmals die Nutzung des Internets als Bekanntmachungsmedium ermöglicht werden, so dass auf Veröffentlichungen in der Tagespresse verzichtet werden kann. Mit dieser Maßnahme sollen insbesondere Verfahrenskosten reduziert werden.
(Quelle: Pressemitteilung des Bundesrates vom 27.09.2001)

Die Beweislast für die erfolgte Hingabe eines Darlehens trägt der Darlehensgläubiger auch dann, wenn der die Hingabe bestreitende Schuldner in notarielle Urkunde den Empfang als Darlehen bestätigt, sich der Zwangsvollstreckung unterworfen und dem Notar gestattet hat, eine vollstreckbare Ausfertigung der Urkunde ohne den Nachweis der Fälligkeit des Darlehens zu erteilen.
(BGH, Urteil vom 3.4.2001 . XI ZR 120/00)

Damit wurde die bisherige Rechtsauffassung des BGH (25.6.1991 – III ZR 179/79 = NJW 1981, 2756) aufgegeben.