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Stadt Hoyerswerda hat Erklärung zum gedas-Vertrag vorgelegt

Nach vielfältiger Kritik an dem zwischen der Stadt Hoyerswerda und der gedas deutschland GmbH abgeschlossenen Rahmen-Dienstleistungsvertrag hat der Hoyerswerdaer Oberbürgermeister, Horst-Dieter Brähmig, am 27. August 2002 Diskussionen zu diesem Thema im Stadtrat mit dem Hinweis auf eine für den kommenden Tag angekündigte gemeinsame Erklärung der Stadt Hoyerswerda und der gedas deutschland GmbH unterbunden.
Diese gemeinsame Erklärung ist ausgeblieben. Stattdessen ist am 31. August 2002 eine einseitige Erklärung des Oberbürgermeisters im Wortlaut veröffentlicht worden.
Dies läßt zumindest vermuten, dass die gedas deutschland GmbH – anders als die Stadt Hoyerswerda – das Vertragswerk nicht nur als bloße Absichtserklärung oder unverbindliches Dokument betrachtet.

Den Wortlaut der in der Lokalausgabe der Sächsischen Zeitung veröffentlichten Erklärung des Oberbürgermeisters geben wir über den nachstehenden Link mit unseren Kommentierungen wider.

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Hagen Döhl

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