Bundesregierung will Online-Post mit «De-Mail» sicherer machen

Per «De-Mail» sollen in Deutschland ab 2010 vertrauliche Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Spam über das Internet versendet werden können. Dies sieht ein vom Bundesinnenministerium vorgelegter Entwurf eines «Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften» vor, den die Bundesregierung am 04.02.2009 beschlossen hat.
Ab 2010 soll die Kommunikation im Internet mit «De-Mail» so einfach werden wie E-Mail und so sicher wie die Papierpost, so das BMI. Der Gesetzentwurf zu Bürgerportalen schaffe den erforderlichen Rechtsrahmen für den sicheren Versand durch private Anbieter. Die neue Infrastruktur «De-Mail» soll nach dem Willen der Bundesregierung den Komfort der E-Mail mit Zuverlässigkeit und Verbindlichkeit auf einem definiertem Sicherheits- und Datenschutzniveau verbinden. «De-Mail» werde von akkreditierten, staatlich geprüften Providern aus der Wirtschaft angeboten werden.
Mit dem Bürgerportalgesetz würden Anforderungen an die Ausgestaltung der «De-Mail» und an deren Betrieb definiert sowie das Akkreditierungsverfahren geregelt, so das BMI. Bei der Prüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik müsse ein Unternehmen strenge Auflagen in den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz erfüllen und die technische Zusammenarbeit mit den «De-Mail»-Diensten anderer Anbieter nachweisen.
Bürger, Unternehmen, Behörden und sonstige Institutionen könnten dann bei einem akkreditierten Anbieter ihrer Wahl ein «De-Mail»-Postfach eröffnen, so das Bundesinneministerium. Hierfür werde eine sichere Identifizierung beispielsweise durch Vorlage eines Personalausweises erforderlich sein – ähnlich wie bei der Eröffnung eines Bankkontos. Damit seien die Kommunikationspartner eindeutig nachvollziehbar. Der Versand von «De-Mails» erfolge über gesicherte Kommunikationskanäle. Die Nachrichten sind nach BMI-Angaben vor Mitlesen und Veränderungen geschützt. Auf Wunsch erhalte der Absender eine beweiskräftige Bestätigung über den Zugang der «De-Mail» beim Empfänger.